Bundestagswahl
Kabinett schlägt 24. September als Bundestagswahl-Termin vor. Foto: Michael Kappeler/Archiv dpa

Kabinett schlägt 24. September als Bundestagswahl-Termin vor

Stichworte: Wahlen Politik

Die schwarz-rote Bundesregierung schlägt den 24. September als Termin für die Bundestagswahl vor. Das Kabinett beschloss in seiner Sitzung am Mittwoch eine entsprechende Vorlage von Innenminister Thomas de Maizière (CDU).

Formal trifft Bundespräsident Joachim Gauck die endgültige Entscheidung. Es wird davon ausgegangen, dass er den Vorschlag annimmt. Auch fast alle Bundesländer plädieren für den letzten Sonntag im September als Termin der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Grundsätzlich wird darauf geachtet, dass der Wahltermin nicht in eine Ferienzeit fällt. Einzig das Land Berlin hat Bedenken gegen den 24. September, weil an diesem Sonntag auch der Berliner Marathon geplant ist.

Auch fast alle der 16 Bundesländer, darunter die bevölkerungsreichen Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern plädierten nach dpa-Informationen für den letzten Sonntag im September als Termin für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Einzig das Land Berlin hatte demnach Bedenken gegen den Termin angemeldet, weil am 24. September auch der Berliner Marathon geplant ist, für den ein großer Teil der Innenstadt gesperrt wird.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wird dem Kabinett am Mittwoch eine Empfehlung für den 24. September an den Bundespräsidenten vorlegen. Formal trifft die endgültige Entscheidung Joachim Gauck. Es wird davon ausgegangen, dass er den Vorschlag unverändert annimmt.

Letzte Änderung: Mittwoch, 18. Januar 2017 11:20 Uhr
Quelle: dpa

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