Regierender Bürgermeister Michael Müller
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). dpa

Causa Holm: Chapeau, Herr Bürgermeister!

Stichwort: Politik

Andrej Holm steht seit seiner Einstellung als Bau-Staatssekretär in der Kritik, bei seiner Anstellung an der Humboldt-Universität (HU) im Jahre 2005, Fragen zu seiner früheren Stasi-Tätigkeit falsch beantwortet zu haben. Wie reagiert ein Regierender Bürgermeister in dieser Situation?

Beendet man die aktuelle Debatte sofort und entlässt Holm oder entspricht man dem Wunsch des Koalitionspartners, Holm vorerst im Amt zu lassen? Diese Frage wird sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) in den letzten Wochen mehrfach gestellt haben. Wir finden: Trefft diese Entscheidung in der Regierung mit der Zustimmung aller Koalitionspartner!

Herr Bürgermeister, Sie haben absolut richtig gehandelt. Trotz aller Kritik seitens der Opposition und der Medien, bleiben Sie weiter standhaft. Stimmen, die Holms Rücktritt fordern, gibt es schon seit seiner Anstellung. Doch die Koalition muss zusammenhalten. Rot-Rot-Grün auf der Berliner Landesebene ist das Vorläufermodell für Deutschland. Es würde allen schaden, bereits zu Beginn der Legislaturperiode seine eigene Entscheidung durchzusetzen und Holm gegen den Wunsch der Linken zu entlassen. Am meisten aber Berlin selbst, denn: Eine zerstrittene Koalition ist eine schlechte Koalition.

Ihre abwartende Haltung ist trotz des immensen öffentlichen Drucks beeindruckend. Trifft die HU die Entscheidung, Holm zu entlassen, wird die Linke ohnehin von selbst einknicken und Sie müssen diesen Entschluss nicht im Vorfeld gegen den Willen des Koalitionspartners treffen.

Berliner Wohnungsmarkt braucht Holm!

Bei aller Kritik an der Personalie des Bau-Staatssekretärs Andrej Holm steht fest: Holm kann für Berlin von Nutzen sein. Vor allem angesichts der stetig wachsenden Bevölkerung und den immer weiter steigenden Mietpreisen. Holm hat Vorschläge für einen Kurswechsel in der Wohnungspolitik gemacht. Jetzt muss er nur noch die Chance erhalten, diese durchzusetzen.

Ob er diese Chance jemals erhält, ist fraglich. Der Fehler wird ihm wohl immer anhaften, wenn nicht sogar frühzeitig das Amt kosten. Schade wäre es, aber auch nachvollziehbar.

Quelle: Dennis Schwarz