Olaf Schremm vom LKA Berlin
Olaf Schremm vom LKA Berlin Patrick Diekmann

„Wenn die Gesellschaft Coffeeshops möchte, dann wird es sie geben!“ Olaf Schremm vom LKA in Berlin, sprach im Interview über Drogen, Strafverfolgung, die Razzien im Görlitzer Park und über den Drogenhandel im Darknet.

Stichwort: Drogen

Olaf Schremm ist Leiter des Rauschgiftdezernats des Landeskriminalamt (LKA) in Berlin.

BerlinOnline: Ganz allgemein: Wie groß ist die Drogenproblematik in Berlin?

Schremm: Wir wissen, dass in Berlin alle bekannten Drogen konsumiert werden. Wir wissen, dass es im Schwerpunkt Cannabisprodukte sind. Dann reihen sich Heroin und Kokain auf der nächsten Ebene und dann schließlich die synthetischen Drogen (Ecstasy, Amphetamine, Crystal Meth). Für uns steht aber der Konsument nicht im polizeilichen Fokus. Von rund 14.000 Straftaten der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sind zwar rund 9.000 Verfahren gegen Konsumenten geführt worden. Das müssen wir tun, da dies im Betäubungsmittelgesetz momentan noch vorgesehen ist. Ob das Verfahren eingestellt wird, entscheidet der Staatsanwaltschaft. Die Zahlen sehen zwar so aus, als würden wir gegen Konsumenten vorgehen, aber die Verfahren werden sehr schlank bearbeitet, weil wir davon ausgehen, dass eine Einstellung erfolgt.

BerlinOnline: Gibt es eine Zunahme der Drogendelikte in den letzten Jahren?

Schremm: Nein, in den Jahren 2012 und 2013 bewegten wir uns eigentlich auf einem relativ konstanten Niveau. Nur synthetische Drogen spielen zunehmend eine wichtigere Rolle.

BerlinOnline: Woher kommen die Drogen nach Berlin?

Schremm: Das lässt sich schwer verallgemeinern. Synthetische Drogen werden meist innerhalb Europas hergestellt und haben somit einen kurzen Lieferweg nach Deutschland. Die werden auf allen möglichen Wegen geschmuggelt: In Autos, in LKWs, in Personen oder per Post. Es hat sich in letzter Zeit immer mehr gezeigt, dass besonders synthetische Drogen über Plattformen im Darknet per Post an die Abnehmer versendet werden. Bei anderen Drogen, zum Beispiel Heroin oder Kokain, sind es immer noch die klassischen Handels- und Schmuggelwege aus Asien und Südamerika.

BerlinOnline: Wie laufen die Ermittlungen gegen Drogenhändler ab?

Schremm: Wenn ich jetzt alle Strategien im Detail erzähle, haben wir das Problem, dass alle sie kennen. Allzu viele Optionen haben wir nicht. Das läuft in der Regel mit sehr akribischer, oft monatelanger Ermittlungsarbeit ab. Es kommt immer darauf an, welche Anhaltspunkte wir haben. Nur weil ich gehört habe, dass in Schöneberg mit „Crystal“ gehandelt wird, kann ich jetzt nicht jeden Menschen und jede Kneipe in Schöneberg durchsuchen. Wir brauchen immer einen Anfangsverdacht oder eine Gefahrenlage und die ergeben sich meistens aus aktuellen Hinweisen, die aber auch wirklich mit Tatsachen belegt sein müssen. Also allein die Vermutung, dass in Schöneberg mit „Crystal“ gehandelt wird, reicht nicht aus, um eine Razzia durchzuführen. Es müssen immer zielgerichtete Informationen über bestimmte Personen sein. Da unsere Maßnahmen meist verdeckt sind, müssen wir sie richterlich anordnen lassen. Wir müssen uns da strikt an gesetzliche Vorgaben halten.

BerlinOnline: Der Drogenhandel über das „Darknet“ scheint global immer mehr zuzunehmen. Welche Mittel setzt das LKA dagegen?

Schremm: Das ist eine ganz schwierige Geschichte für uns. Wir haben beim LKA aktuell nicht die technischen Möglichkeiten das Darknet zu nutzen und es zu überwachen. Es gibt aber eine kleine Abteilung auf Bundesebene, die sich damit befasst. Es wird aber deutlich, dass sich der Handel langsam dorthin verlagert. Es wurde bekannt, dass teilweise noch sehr junge und technisch versierte Jungs, hier in kurzer Zeit ein Vermögen gemacht haben. Vereinzelt konnte man Dealer aufgrund von Hinweisen festnehmen, die mit dem Versand der Drogen zusammenhingen. So wird beispielsweise zwar nie ein Absender verwendet, aber es gibt beispielsweise die Möglichkeit Postkästen zu observieren.

BerlinOnline: Berliner und Berlinerinnen sehen vielerorts Straßenhändler, die Drogen verkaufen. Geht die Polizei in irgendeiner Form dagegen vor?

Schremm: Das ist der „Ameisenhandel“, quasi das Ende der Kette, welches meistens Cannabis direkt an den Endabnehmer verkauft. Wir interessieren uns für die Hintermänner. Es kommt aber immer darauf an, auf welche Droge man mit einer spezifischen Maßnahme zielt. Die meisten Drogen findet man gar nicht im Straßenhandel. Kokain ist beispielsweise eher eine Droge für den Besserverdienenden. Da gibt es einen Lieferservice, der die Drogen wie eine Pizza nach Hause oder in den Club liefert, was dann auch entsprechend kostet und für die Öffentlichkeit kaum wahrnehmbar ist.

BerlinOnline: Aber Ecstasy wird mittlerweile schon auf der Straße angeboten?

Schremm: Ja, das zielt klassischer Weise auf das sogenannte „Partyvolk“. Ecstasy ist von der Wirkung so, dass die Menschen teilweise 24 bis 36 Stunden wach bleiben können und das ist für jemanden, der am Wochenende Party machen will, ein sehr probates Mittel. In Bereichen mit vielen Clubs wird es dann auch teilweise auf der Straße angeboten. In den Discotheken wird aber, soweit uns bekannt, nicht mit Drogen gehandelt, sondern die Leute bringen die Drogen mit oder konsumieren sie vorher.

Drogen-Aufklärungshefte von Fixpunkt Patrick Diekmann
Drogen-Aufklärungshefte von Fixpunkt

BerlinOnline: Warum gibt es immer mal wieder so groß angelegte Razzien im Görlitzer Park?

Schremm: Weil Cannabishandel letztendlich auch illegal ist. Das Problem: Die Polizei unterliegt der Verpflichtung, jeder Straftat nachzugehen. Einhergehend mit dem Straßenhandel im Görlitzer Park kamen noch andere Erscheinungen hinzu, zum Beispiel Körperverletzungen, Bürgerbeschwerden oder Anzeigen wegen Belästigung oder Diebstählen. Solche Bereiche ziehen Kriminalität an. Die Polizei und alle Bürgerinnen und Bürger stehen, auch wenn sie in Kreuzberg unterschiedliche Interessen haben, in der Verantwortung, jedem ein sicheres Leben zu ermöglichen. Wir waren schon so weit, dass der Görlitzer Park in Touristenführern als Cannabiserwerbsort aufgeführt wurde und dass sich an der Straße die Reisebusse aneinanderreihten. Das war eine Situation, die vielen Menschen nicht zusagt.

BerlinOnline: Sind diese polizeilichen Aktionen nachhaltig?

Schremm: Die Nachhaltigkeit muss man über einen längeren Zeitraum beobachten. Man kann nicht erwarten, dass aus einer einwöchigen Aktion ein nachhaltiger Erfolg resultiert. Eine Verdrängung in andere Parks ist momentan nicht feststellbar. Eher in die Nahbereiche um den Görlitzer Park. Haben wir überhaupt den Anspruch einer Nachhaltigkeit? Wir sind nur ein Baustein in der Drogenpolitik. Wenn wir kommen, dann hat zumindest schon einmal die Prävention versagt. Der Markt wird auch durch den Konsumenten bestimmt, nicht nur durch die Händler. Das Rauchen beispielweise ist mittlerweile bei der Jugend verpönt und das wurde nicht nur durch strenge Verbote erreicht. Der Hauptansatz liegt hier bei der Prävention.

BerlinOnline: Einige Politiker setzen sich schon seit Jahren für eine Legalisierung von Drogen ein. Wäre ein kontrollierter Konsum „sauberer“ Drogen sicherer für die Menschen?

Schremm: Was wollen Sie denn alles legalisieren? Die Diskussion fängt ja oft bei Cannabis an und hört bei Crystal Meth auf. Es kommt immer darauf an, was die Gesellschaft möchte. Im Moment diskutiert man über die Legalisierung von Cannabis und das ist, denke ich, auch durchaus möglich. Wenn die Gesellschaft eine Legalisierung von „Crystal“ möchte, natürlich auch das. Aber hier empfehle ich jedem, sich mal eine Therapieeinrichtung in Sachsen anzuschauen, weil hier durch die Nähe zur tschechischen Grenze, die Problematik mit Crystal besonders deutlich wird. Bei Heroin ist der körperliche Verfall ähnlich, aber Crystal ist immer mein Paradebeispiel, weil es viel schneller geht. Die Streckmittel sind aus unserer Sicht das Ungefährlichste bei den Drogen. Wir haben beispielsweise bei Crystal einen Reinheitsgehalt von 80 bis 86 Prozent. Gesundheitsgefährdend ist die eigentliche Droge. Da ist nichts Unreines drin und trotzdem ist es die gefährlichste Droge, die weltweit bekannt ist.

BerlinOnline: Sie nehmen persönlich an den Legalisierungsdebatten auf politischer Ebene teil. Welche Meinung vertreten Sie?

Schremm: Mir liegt immer sehr viel daran, die Diskussion zu versachlichen. Ich weiß nicht, wie man Cannabis sinnvoll legalisieren könnte. Die gesundheitlichen Langzeitfolgen sind auch bei Cannabis, ähnlich wie bei Alkohol und Tabak, gefährlich. Die Frage des Jugendschutzes müsste geklärt und die Herstellung und die Kontrolle müsste geregelt sein. Die synthetischen Drogen und Kokain sind vom Suchtpotential her zu gefährlich, um sie zu legalisieren. Bei Ecstasy und Amphetaminen ist außerdem wenig über die Langzeitfolgen bekannt. Ich teile aber lediglich unsere Erkenntnisse mit und die Gesellschaft muss entscheiden, was sie will. Wenn die Gesellschaft Coffeeshops möchte, dann wird es Coffeeshops geben.

Das Interview führte Patrick Diekmann.

Zum Vergleich: BerlinOnline sprach auch mit dem Fixpunkt-Sozialarbeiter Ralf Köhnlein über den Drogenkonsum in Berlin.

Einen Kommentar zu den Polizei-Interventionen im Görlitzer Park finden Sie hier.

Quelle: BerlinOnline/Patrick Diekmann
(Bilder: Patrick Diekmann)