Gibt es begründete Zweifel daran, dass ein Schöffe unparteilich ist, dann kann er vom Verfahren ausgeschlossen werden. Dies entschied das Landgericht Koblenz (Az.: 2090 Js 29.752/10-12-KLs), wie die «Neue juristische Wochenschrift» berichtet.

Unparteilichkeit des Schöffen wurde angezweifelt

In dem Fall hatten die Richter dem Befangenheitsantrag eines Verteidigers in einem Strafprozess stattgegeben. Der Grund für den Antrag: Der Schöffe hatte an einem Verfahrenstag, einem 6. Dezember, noch vor Beginn der Verhandlung zwei Nikoläuse auf den Schreibtisch der Staatsanwaltschaft gestellt. Dieses Verhalten rechtfertige das Misstrauen in die Unparteilichkeit des Schöffen, befand das Gericht.