Eine Schadenersatzklage gegen die Stadt hat offenbar wenig Aussicht auf Erfolg. Im aktuellen Fall ist ein Autofahrer am Donnerstag (7. Januar 2011)mit seiner Klage gegen die Stadt Dortmund gescheitert.

Nicht alle Straßen können immer gestreut sein

Nach einem Unfall auf eisglatter Straße hatte der 39-Jährige den Behörden vorgeworfen, eine der Hauptstraßen im Januar 2009 nicht ausreichend gestreut zu haben. Das Dortmunder Landgericht sprach die Stadt jedoch von einer Pflichtverletzung frei.

Ein einmaliges Streuen pro Tag sei ausreichend, hieß es im Urteil. Wörtlich sagte die Richterin: «Eine Stadt kann im Winter nicht gewährleisten, dass alle Straßen dauerhaft eisfrei sind.» Die Klage des Autofahrers hatte sich auf rund 4500 Euro belaufen (Aktenzeichen 21 O 164/10).