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Massenfreispruch für Temposünder
Weil er Radarfallen für Geldschneiderei hält, hat ein Richter in Herford mehr als 40 geblitzte Autofahrer freigesprochen. © dpa

Tempoverstöße: Massenfreispruch wird nicht zur Regel

Donnerstag, 18. November 2010 17:06 Uhr

Der Massenfreispruch eines Herforder Richters bleibt offenbar ein Einzelfall- «Raser» müssen nun wieder zahlen.

«Jedes Urteil ist eine individuelle Entscheidung und gibt keinen Aussetzungsgrund für andere Ordnungswidrigkeitsverfahren», sagte der Kölner Verkehrsrechtsanwalt Michael Bücken. Wer geblitzt wurde und noch eine Rechnung offen hat, muss also zahlen.

Freispruch für 42 Temposünder

Anträge auf aufschiebende Wirkung, bis der Herforder Justizfall geklärt ist, haben nach Bückens Einschätzung keine Erfolgschancen. Der Massenfreispruch beschäftigt jetzt die Bielefelder Staatsanwaltschaft.

In der vergangenen Woche hatte der Herforder Richter Helmut Knöner 42 Temposünder freigesprochen. Seine Begründung: Das Motiv für Radarfallen sei Geldschneiderei. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld will eventuell Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung des Richters einlegen.

Quelle: dpa

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(Bilder: StVO; Schierenbeck/dpa; Hertha BSC)