Autofahrer, die bei Schnee, Eis oder Matsch ohne Winterreifen unterwegs sind, müssen dafür künftig doppelt soviel Bußgeld zahlen wie bisher. Statt 20 Euro werden dann 40 Euro verlangt, bestätigte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums am Montag.

80 Euro bei Verkehrsgefährung

Im Fall einer Verkehrsgefährdung durch fehlende Winterreifen sollen künftig sogar 80 statt bisher 40 Euro Strafe gezahlt werden. Hinzu kommen soll, wie bisher, ein Punkt in Flensburg.

Grundlage für die Verdopplung ist ein Entwurf des Bundesverkehrsministeriums zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Damit sollen klarere Regeln verankert werden, bei welchen Wetterverhältnissen künftig Winterreifen verpflichtend aufzuziehen sind.

Winterreifen-Pflicht vor der Umsetzung

Die Winterreifen-Pflicht könnte bei der Sitzung des Bundesrats am 5. November 2010 beschlossen werden. Nach einem Votum der Länderkammer kann sie sofort in Kraft treten. Die Neuregelung war nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg notwendig geworden. Das Gericht hatte Bußgelder bei falscher Bereifung als verfassungswidrig bezeichnet, weil die Regelungen zu schwammig seien.