Einwohnerversammlung zu Bezirksfinanzen
Bekanntmachungen
Die Einwohnerversammlung zum Thema "Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick" findet am 29. Februar 2012 im Ratssaal des Rathauses Köpenick statt.
Die Beschlussfassung über diesen Doppelhaushalt soll in der Bezirksverordnetenversammlung am 9. März 2012 erfolgen. Dieser Beschluss soll dem Senat von Berlin bis zum 11. März übergeben werden. Die endgültige Entscheidung obliegt dann dem Abgeordnetenhaus von Berlin.
Vorgesehen ist ein Volumen des Bezirkshaushaltes von im Jahr 2012 438,0 Mio. Euro (+ 5,2 %) und 437,6 Mio. Euro im Jahr 2012. Von der Volumensteigerung entfallen allein auf die Finanzierung der Tageseinrichtungen für Kinder (Kita) 15 Mio. Euro. Diese Position ist mit 75,8 Mio. Euro in 2012 auch der größte Einzelposten im Haushaltsplan. Fast ebenso groß ist die Position „Kosten der Unterkunft nach SGB II“, die das Jobcenter für den Bezirk auszahlt, mit 70,8 Mio. Euro.
Weitere große Einzelposten sind
- Hilfen zur Erziehung 27,0 Mio. Euro
- Eingliederungshilfe für Behinderte 22,9 Mio. Euro
- Hilfe zur Pflege 10,9 Mio. Euro
- Grundsicherung im Alter 10,0 Mio. Euro
Die Investitionsausgaben sind 2012 mit 11,8 Mio. Euro vorgesehen ( + 19%). Die Sachausgaben sollen im Bezirkshaushalt um 1 Mio. auf 37,6 Mio. Euro steigen. Bei den unmittelbaren Personalausgaben will der Bezirk 1,8 Mio. Euro einsparen und im Jahr 2012 nur noch 76,2 Mio. Euro ausgeben.
Wo?
Rathaus Köpenick
Alt-Köpenick 21
12555
Berlin-Köpenick
Quelle: Bezirksamt Treptow-Köpenick
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