Es sind spektakuläre Bilder, mit denen auf dem Mobilisierungsvideo für den 1. Mai geworben wird: Autos brennen, Polizisten rennen, Autonome kippen ein Auto um. In englischer Sprache wird dafür geworben, am 1. Mai nach Kreuzberg zu kommen und an den Krawallen teilzunehmen. In dem Film, der von Unbekannten in dem Internetportal Youtube veröffentlicht wurde, wird fälschlicherweise behauptet, dass die Polizei Ende Mai das autonome Wohnprojekt Köpi räumen wolle. Dabei ist sein Bestand inzwischen gesichert. Doch selbst dieser Propagandatrick scheint nicht für eine Mobilisierung zu reichen.
Aus dem gewalttätigen Teil der linksradikalen Szene ist die Luft raus, glaubt der Berliner Verfassungsschutz. „Wir haben im Moment keine Anzeichen dafür, dass zu größeren unfriedlichen Aktionen am 1. Mai mobilisiert wird“, sagte gestern Verfassungsschutz-Sprecherin Isabelle Kalbitzer der Berliner Zeitung. Staat und Polizei sind nicht mehr die alleinigen Feindbilder. „Die Themen, gegen die demonstriert wird, haben nicht mehr das Konfrontative der vergangenen Jahre“, sagte Kalbitzer. „Jetzt geht es mehr um soziale Gesichtspunkte.“
Dazu kommt, dass seit Jahren verschiedene Organisationen und die Polizei bemüht sind, die Krawalle einzudämmen. Der Erfolg zeigte sich im vergangenen Jahr, in dem sich die Mai-Krawalle das 20. Mal jährten und der G8-Gipfel in Heiligendamm bevorstand und viele ein erneutes Aufflammen der Gewalt befürchteten. Doch dazu kam es nicht. Nach Ansicht von
Sicherheitsexperten deuten verschiedene Indizien darauf hin, dass sich die Entwicklung fortsetzt: Noch nie hat die Mobilisierung in der linken Szene für den 1. Mai so spät begonnen. In früheren Jahren waren schon im Februar, spätestens im März Aufrufe verbreitet worden. Für die Walpurgisnacht gebe es dieses Jahr noch gar keine Veranstaltungsanmeldung, sagt Polizeipräsident Dieter Glietsch. Und für den 1. Mai seien bislang nur die „üblichen“ Anmeldungen eingangen. Ein Teil der linken Szene dürfte dieses Jahr am 1. Mai auch verreist sein. Denn in Hamburg gibt es an dem Tag einen Neonazi-Aufmarsch, gegen den mobilisiert wird.
Ungewöhnlich gut klappt nach Auskunft aller Beteiligten diesmal die Kooperation zwischen den Veranstaltern des Myfestes in Kreuzberg und den Veranstaltern der Demonstration, die um 18 Uhr beginnen soll. „Wir wollen auf jeden Fall, dass sie durch das Festgebiet zieht“, sagt Fest-Koordinatorin Silke Fischer. Das wurde erstmals im vergangenen Jahr erlaubt, die befürchteten Drängeleien mit den Festbesuchern blieben aus.
Er sei im Moment noch sehr entspannt, sagt der Grünen-Innenpolitiker Volker Ratzmann. Mit „relativer Gelassenheit“ schaue er auf den Mai-Feiertag, sagt Ratzmanns CDU-Kollege Frank Henkel. Er warnt aber, der Tag bleibe für die Polizei ein Großeinsatz.
Ganz so optimistisch ist Festkoordinatorin Fischer nicht. Sie fürchtet, dass eher unpolitische Jugendliche wie im Vorjahr nachts wieder die Polizei provozieren und randalieren. Mehr Arbeit erwartet auch die Polizei, allerdings nicht wegen Demos, sondern wegen des Vatertags, der auf den gleichen
Tag fällt. Polizeipräsident Glietsch rechnet mit „alkoholbedingten Ausfallerscheinungen“.
-----------------------------
170 Bands auf 18 Bühnen
Der 1. Mai 1987 gilt als Ausgangspunkt für die jährlichen Randale in Berlin. Damals entwickelte sich aus einem Straßenfest heraus eine Straßenschlacht, die sich über „SO 36“ ausbreitete und bis zum Morgen andauerte. Damals brannte auch ein Bolle-Supermarkt nieder.
In den folgenden Jahren gab es am 1. Mai immer wieder Straßenschlachten – in Kreuzberg, später auch in Prenzlauer Berg. Seit Mitte der 90er-Jahre gab es auch zur Walpurgisnacht in Prenzlauer Berg und später in Friedrichshain Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Seit 2002 versuchen Polizei, Bezirk und örtliche Vereine und Initiativen mit einem Straßenfest Kreuzberg zu befrieden. Wegen des Festes gelten Parkverbote, so dass dort keine Autos mehr angezündet werden können. Die Gewalt geht seitdem kontinuierlich zurück.
Beim diesjährigen Myfest in Kreuzberg, das von 11 Uhr bis nach Mitternacht stattfindet, werden nach Auskunft von Koordinatorin Silke Fischer wieder 18 Bühnen aufgebaut. Mehr als 170 Bands sollen auftreten.
An die Imbissbetreiber appellierte der Bezirk, keine Glasflaschen zu verkaufen, damit diese nicht als Wurfgeschosse benutzt werden. Erstmals stellt der Bezirk Container auf, wo die Flaschen entsorgt werden können. Diese könnten wegen ihrer runden Form nur schwer umgeworfen werden, hieß es.
Mehrere Demonstrationen sind für den 1. Mai angemeldet. Der DGB demonstriert zum Brandenburger Tor. Um 13 Uhr beginnt in Kreuzberg eine „Revolutionäre 1. Mai Demo“, um 14 Uhr der Mayday mit 4 000 Teilnehmern. Um 18 Uhr startet eine Demo „Zusammen kämpfen gegen Kapitalismus und Krieg“.
