Wenn am Sonntag zum ersten Mal ein Gelöbnis von Bundeswehr-Rekruten vor dem Reichstag stattfindet, wird es Proteste geben: Nach mehreren Jahren Pause, in denen Bundeswehr-Gegner nicht gegen das Gelöbnis im Bendlerblock an der Stauffenbergstraße demonstrierten, ist jetzt wieder ein Aufzug angemeldet worden. Anmelderin ist die Linke-Politikerin Judith Demba.

Zu dem Aufzug unter dem Motto „Stopp den Kriegseinsätzen – Gegen die Militarisierung des Alltags“ werden tausend Teilnehmer erwartet. Nach Vorstellung der Anmelderin soll die Demonstration um 16.30 Uhr am Brandenburger Tor beginnen und nur eine kurze Strecke bis zur Scheidemannstraße am Reichstag führen.

Aus der beantragten Demoroute dürfte jedoch nichts werden. Denn Polizei und Feldjäger der Bundeswehr werden das Areal um den Reichstag bereits ab dem frühen Sonntagmorgen weiträumig absperren. Man sei deshalb mit den Demonstrationsveranstaltern über Alternativrouten im Gespräch, hieß es gestern bei der Polizei. Am Donnerstag soll es ein Treffen mit der Anmelderin geben.

Gestern sahen sich Vertreter der Bundeswehr und des Bezirksamts Mitte das Gelände vor dem Reichstag bei einer Ortsbegehung an. Denn die Veranstaltung muss innerhalb von wenigen Tagen neu organisiert werden, da das Grünflächenamt des Bezirksamts das Gelöbnis vor dem Reichstag zunächst untersagt hatte. Erst auf Intervention des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) in der vergangenen Woche wurde dann doch die Bewilligung erteilt. Die Bundeswehr hatte nämlich schon geplant, das Gelöbnis erneut im Bendlerblock zu vollziehen, wo an die Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944 erinnert wird.

Nun sollen die rund 500 Rekruten, die in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin stationiert sind, vor dem Reichstag geloben. Die Veranstaltung beginnt voraussichtlich statt um 19 Uhr erst um 19.30 Uhr. Es müsse mehr Zeit für Transporte eingeplant werden, da für die Angehörigen wie geplant vor dem Gelöbnis ein Empfang im Bundesverteidigungsministerium an der Stauffenbergstraße stattfinden werde, sagte ein Bundeswehr-Sprecher. Die Familienangehörigen werden dann per Bus zum Reichstag gefahren. Nach dem Einmarsch der Rekruten wird Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) eine etwa 20-minütige Rede halten. Anschließend findet das Gelöbnis, gefolgt von Musik und persönlichen Dankes-Worten des Bundesverteidigungsministers Franz-Josef Jung (CDU) an einige Soldaten statt. Die Veranstaltung wird rund eine Stunde dauern.

Ab wann die Straßen rund um den Reichstag gesperrt werden, ist noch nicht klar. Sie dauern voraussichtlich bis 24 Uhr. Wie weit die Sperrungen ausgedehnt werden, werde sich erst in den nächsten Tagen entscheiden, sagte eine Polizeisprecherin. Mit mehreren Kontrollen soll aber verhindert werden, dass Demonstranten auf den Platz für die geladenen Gäste gelangen. Im Jahr 1999 hatten sich junge Frauen und Männer mit Presseakkreditierung Zugang zum Bendlerblock verschafft und waren während der Veranstaltung nackt über den Platz gelaufen.

Berliner Zeitung, 14.07.2008