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STADTBILD

Ruhig, ganz ruhig

Jan Thomsen

JAN THOMSEN fragt sich, was hinter der Sehnsucht nach einer neuen Gewaltqualität steckt.

Der seltsame Sprengsatz von der Torstraße hat offenbar nicht nur Beine und Trommelfelle einiger Polizisten verletzt. Seit jenem Sonnabend, als während einer Demonstration gegen Sozialabbau eine "USBV" - intern für "unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung" - hochging, scheinen auch die für vernunftgesteuertes Denken zuständigen Hirnhälften einiger Politiker in Mitleidenschaft gezogen. Dass es für derlei Gewalt keine Rechtfertigung gibt, ist völlig klar. Dass es sich hier aber um eine Art Vorstufe zum Terrorismus handelt, wie manch einer schon zu raunen beginnt, ist völlig absurd.

Linke Gewalt, das zeigt einmal mehr der jetzt vorgelegte Verfassungsschutzbericht, hat zugenommen, es gibt sie häufiger und heftiger. Wie man damit umgehen kann, hat der 1. Mai 2010 in Berlin gezeigt: Entschlossenes Eingreifen, wo nötig, Zurückhaltung, wo immer möglich. Diese Form der Deeskalation bei ständiger Zugriffsbereitschaft hat am Sonnabend offenbar nicht funktioniert. Man muss daher auch fragen, wie gut die Polizei diesmal vorbereitet war auf den "Antikapitalistischen Block", den sie doch kennt und erst vor anderthalb Monaten unter Kontrolle hatte.

Der Innenexperte der Berliner CDU, Robbin Juhnke (CDU), sieht die Täter "auf dem Weg zu terroristischen Strukturen" (zugleich gibt er übrigens regelmäßig Interviews in der rechtspopulistischen Zeitung Junge Freiheit). Alle fünf Fraktionen im Abgeordnetenhaus sprechen wie selbstverständlich von einer "neuen Eskalationsstufe der Brutalität", SPD und CDU auch schon von "Mordversuch" - dabei ist nicht einmal bekannt, was da genau explodiert ist. Die Union will jetzt in einer Aktuellen Stunde des Bundestags (!) gar das "Versagen des Berliner Innensenators" thematisieren. Hallo? Will da irgendjemand davon ablenken, dass an die 20 000 Menschen in Berlin friedlich gegen Sozialabbau protestiert haben? Seite 18