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Sonderflug nach Hanoi ohne Rückkehrticket

Anfang Juni werden mehr als 100 Vietnamesen abgeschoben

Stefan Strauss

Nach vielen Jahren wird es von Berlin aus wieder eine Massenabschiebung nach Vietnam geben. Die Bundespolizei hat dafür eine Maschine der Berliner Fluggesellschaft Air Berlin gechartert. Das Flugzeug soll am 8. Juni vom Flughafen Schönefeld nach Hanoi fliegen. Das bestätigte die Innenverwaltung auf Nachfrage der Berliner Zeitung. Mit der Maschine werden mehr als hundert Vietnamesen in Begleitung von Bundespolizisten vom Flughafen Schönefeld nach Hanoi abgeschoben. Um wie viele Vietnamesen es sich genau handelt und warum sie ausgewiesen werden sollen, darüber gibt die Innenverwaltung nichts bekannt.

Dass die Polizei ein Passagierflugzeug chartert, um Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückzuführen, das hat es in Berlin viele Jahre nicht gegeben. "Das wird der erste Flug nach einer längeren Zeit sein", sagte ein Sprecher des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam zum bevorstehenden Transport. Die Behörde koordiniert den Charterflug nach Hanoi. Auch andere Bundesländer werden abgeschobene Flüchtlinge Anfang Juni nach Berlin bringen und mit der Air-Berlin-Maschine ausfliegen lassen. Bisher starteten Flüge solcher Art meist von Düsseldorf, Frankfurt/Main, München und Hamburg. Häufige Praxis der Ausländerbehörden ist es, kleine Gruppen ausgewiesener Ausländer in offiziellen Flugzeugen in ihre Herkunftsländer auszuweisen.

Thuy Nonnemann kennt viele Vietnamesen, die nicht in Deutschland bleiben durften. Sie gehört zum Migrationsrat Berlin und sitzt in der Berliner Härtefallkommission. Das Gremium setzt sich dafür ein, dass Flüchtlinge ohne Aufenthaltsstatus aus persönlichen und humanitären Gründen vorerst in Deutschland bleiben dürfen. "Oft können wir die Abschiebung jedoch nicht verhindern", sagt Thuy Nonnemann. Denn die Betroffenen erfüllen nicht die nötigen Kriterien. Sie können kein Deutsch, haben keine Familie in Deutschland, keinen Job und kein eigenes Arbeitseinkommen.

Mit Schleppern nach Deutschland

Oft sind die vietnamesischen Flüchtlinge mit Schlepperbanden über Russland, Polen und Tschechien nach Deutschland gekommen. Sie haben viel Geld dafür bezahlt, nicht selten finanzierte die ganze Familie die gefährliche Flucht über die Grenzen. "Die Flüchtlinge kommen aus ärmlichen Verhältnissen, etwa dem Norden Vietnams, sie wollen sich in Deutschland eine Existenz aufbauen", sagt Ludger Hillebrand vom Jesuitenflüchtlingsdienst. Die Mitglieder dieses Hilfsdienstes besuchen Inhaftierte im Abschiebegefängnis Grünau und organisieren dort für sie juristische Hilfe von Anwälten. Konkret 80 Flüchtlinge unterstützte der Jesuitenflüchtlingsdienst im vergangenen Jahr, in zwei Drittel aller Fälle erhielten die Betroffenen einen befristeten Aufenthaltsstatus. "Doch viele Flüchtlinge wissen gar nicht, dass sie sich juristisch gegen die Abschiebung wehren können", sagt Hillebrand.

1 606 Ausländer bewahrte die Härtefallkommission im Zeitraum 2005 bis 2008 vor einer sofortigen Abschiebung. 4 021 Menschen wurden im Laufe dieser vier Jahre aus Berlin abgeschoben. "Oft werden durch die Abschiebung ganze Familien auseinander gerissen", sagt Hillebrand.

Tamara Hentschel, Geschäftsfüherin des Lichtenberger Vereins Reistrommel kennt auch Fälle, "in denen die Polizei zum Abendbrot in der Familie auftauchte, die Eltern verhaftete und sie sofort abschob." Ihre Kinder blieben zurück. Manchmal würden die Betroffenen auch untertauchen und sich verstecken, aus Angst vor der Abschiebung. Etwa 12 000 Vietnamesen sind in Berlin gemeldet, etwa die Hälfte von ihnen lebt in den Bezirken Lichtenberg und Marzahn. Viele waren in den 80er-Jahren als Vertragsarbeiter von der DDR-Regierung ins Land geholt worden. Nach der Wende haben sich die meisten selbstständig gemacht oder sie wurden ausgewiesen.

Der Flüchtlingsrat Berlin verurteilt die geplante Massenabschiebung der Vietnamesen im Juni. "Es muss für alle Flüchtlinge eine Einzelfallprüfung geben, um den Aufenthalt in Deutschland aus humanitären Gründen zu gewähren", sagt Sprecher Jens-Uwe Thomas.

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"Die Flüchtlinge kommen aus ärmlichen Verhältnissen, sie wollten sich in Deutschland eine Existenz aufbauen." Ludger Hillebrand, Jesuitenflüchtlingsdienst