Wer kennt sie nicht, die Witze über die Deutschen und ihren Autofetischismus? All dieses Gewiener und Geputze, die Fürsorge fürs Blech, die zu dem Gerede von des Deutschen liebstem Kind führte. Wie lang ist das her! Heute wird abgewrackt. Nichts kann den Wandel unserer Mentalität deutlicher machen als die Diskrepanz, die zwischen den beiden Haltungen liegt, dem Pflegen und Konservieren des Autos um den Preis der Lächerlichkeit und dem vorzeitigen Verschrotten für eine Handvoll Staatsknete. Mit Sicherheit wird das Wort Abwrackprämie in der künftigen Rückschau auf diese Zeit des Umbruchs symbolische Bedeutung bekommen - weit über die Gültigkeit dieser sonderbaren Konjunkturmaßnahme hinaus. Abwrackprämie bringt den Geist der Zeit mit geradezu unheimlicher Präzision zum Ausdruck. Wie genüsslich wird das Wort deshalb überall in den Mund genommen und abgeschmeckt, ein eigenartiger Zauber geht von ihm aus. Abwrackprämie hat etwas Autoaggressives (im doppelten Sinn) und in der Erwartung von Lob und Prämie auch Unmündiges, Kindliches.
Manche Mädchen verbrennen ihre Puppen, wenn sie glauben, die Kindheit sei vorbei, oder opfern ihre Stofftiere im Konzertsaal, indem sie die Jungs von Tokio Hotel damit bewerfen. Die symbolische Prämie für das Puppenabwracken liegt dabei im Erwachsenwerden, die Abwrackprämie für das Autoverschrotten besteht dagegen nur aus Geld. Von Reife kann keine Rede sein - im Gegenteil, der Autokäufer lässt sich ja von oben zur Unvernunft ermuntern. Es bekommt die Belohnung dafür, dass er seinen Wagen, den er kürzlich noch ängstlich und liebevoll vor dem Zahn der Zeit zu bewahren versuchte, so schnell wie möglich der Schrottpresse opfert. Autos, die noch gut unterwegs sind und einige Jahre vor sich hätten, und sei es auf den Märkten Afrikas, werden zerstört, um eine Prämie zu kassieren, die oft nicht mal dem Rabatt entspricht, den der Verkäufer in den Monaten zuvor freiwillig eingeräumt hätte.
Dies ist ein Verhalten, das fast allen Instinkten der Menschen widerspricht: Es behagt ihnen eigentlich nicht, dass Gebrauchswerte vernichtet werden, und es widerstrebt ihnen, in diesen unsicheren Zeiten viel Geld auszugeben. Zur Betäubung der inneren, mahnenden Stimme setzt der Staat das Geld ein: Er zahlt eine Prämie zum Abwracken des gesunden Menschenverstands.
Die weitere Infantilisierung der Gesellschaft setzt prompt ein: Aus der einmalig gewährten Konjunkturspritze machen unreife Gemüter sofort ein Anrecht, dessen Entzug mit Verärgerung bestraft wird. Die Verlängerung der Prämie wurde unter anderem mit dem Argument durchgesetzt, das Auslaufen der Maßnahme würde all jene ungerecht behandeln, die die rechtlichen Voraussetzungen für das Kassieren der Prämie erfüllen, für die jedoch die vom Staat ursprünglich vorgesehene Geldsumme nicht mehr reicht - ein Argument wie aus dem Kindergarten.
In der kindischen Reaktion steckt natürlich ein rationales Moment: Diese und die übrigen staatlichen Konjunkturmaßnahmen produzieren überall Bevorzugte und Benachteiligte, was vor allem letzteren als Willkür erscheinen muss. Warum soll ich ab Juni nur noch die halbe Abwrackprämie bekommen, warum werden die Konzerne gefördert, nicht aber mittelständische Betriebe, warum die Banken, nicht die exportabhängige Industrie, warum die ökologisch verschlafene Autoindustrie, nicht aber die zukunftsfähigen Branchen?
Wo der Staat sich derart mit den Unternehmen verzahnt wie bei der Sanierung überschuldeter Banken und unrentabler Autokonzerne, teilt er unausweichlich deren partikulare Perspektiven. Er kann das den leer Ausgegangenen dann so brutal erklären wie Angela Merkel, die nur die Banken als systemrelevant bezeichnete, aber damit macht sie die Sache nicht eben besser. Die Legitimation all dieser milliardenschweren Maßnahmen hat mit der transparenten Bürgergesellschaft von gestern wenig gemein.
Das hat Folgen: Es erodiert das sichere Gespür des Bürgers für das, was seine Sache, was Sache des Staates und was schließlich Sache der Privatwirtschaft ist. Das System getrennter Sphären, auf denen die Demokratie im herkömmlichen Verständnis beruht, wird durch den Staat als Generalmanager eines universellen Betriebszusammenhangs ersetzt, in dem wir alle arbeiten wie in kommunizierenden Röhren. Systematisch entpolitisiert, empfangen wir experimentelle Wachstumsimpulse ratloser Experten.
Ein gutes Beispiel für den Rollenwechsel der Politik ins Management gab Anfang der Woche der US-Präsident ab. Auch er hatte kein schlüssiges Lösungskonzept für die General-Motors-Pleite zu bieten, dafür aber ein paar Milliarden zusätzliche Dollar Überbrückungshilfe. Im Gegenzug für diese Unterstützung durch den Staat ließ er es sich nicht nehmen, den Rücktritt des GM-Chefs Rick Wagoner selbst zu verkünden - ganz so, als wäre der Autokonzern bereits eine Marke des Weißen Hauses. Mit der triumphal inszenierten "Entlassung" hat Obama zwar erreicht, dass seine Macher-Qualitäten trotz des gegenwärtigen Desasters keine allzu großen Kratzer bekommen haben, aber den Schuh, den er sich dabei angezogen hat, hätte er lieber im Schrank lassen sollen. Denn gerade jetzt im Zuge der weltweiten Rezession wäre es angeraten, die Kompetenzgrenzen des Staates deutlich zu halten. Obama und die anderen Weltenlenker des G20-Gipfels können sich nur vorübergehend in der scheinbar grenzenlosen Souveränität sonnen, die ihnen die angeschlagenen globalen Konzerne einräumen. Das drängt, aber verführt sie auch dazu, eine Verantwortung für die wirtschaftliche Entwicklung der einzelnen Wirtschaftszweige zu übernehmen, die für das Wesen der Demokratie gefährlich werden kann, erst recht, wenn die Maßnahmen gegen die Rezession nicht greifen.
Ihren Wählern die unbeschränkte globale Verwaltbarkeit der Welt glauben zu machen, ist für die Politik gefährlich, weil sie diesen Anspruch nicht erfüllen kann. Es sind nicht ein paar Steueroasen als Schurkenstaaten und nicht ein paar gierige Hedgefonds allein gewesen, die die Krise ausgelöst haben. Sie liegt im System der Marktwirtschaft selbst begründet, das ungezügelt dazu neigt, Kapital anzudicken, die Gewinner mit immer mehr Risikovermögen auszustatten und die Zusammenbruchskosten der aufgeblähten Investments auf die Allgemeinheit abzuwälzen.
Angela Merkel spielt in der kühlen, unheroischen Art, mit der sie es mit der Krise aufnimmt, noch die glücklichste Rolle. Sie benennt einigermaßen offen die Absurditäten, die dem Staat durch die Krise aufgezwungen werden. Es ist die Allgemeinheit, die sich nun überschulden muss, um einer Lage Herr zu werden, die durch private Überschuldung ausgelöst wurde. Nach den eiligen Reparaturmaßnahmen des Kapitalmarkts und der Konjunktur wird sich in Zukunft die Frage nach der Gerechtigkeit mit neuer Schärfe stellen. Und dann wird sich herausstellen, wie ernst es die Politik damit meint, Maß, Verantwortung und Bescheidenheit auch in besseren Zeiten in die Wirtschaft zurückbringen zu wollen.
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Systematisch entpolitisiert, empfangen wir experimentelle Konjunkturimpulse ratloser Experten.
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Foto : Das war einmal "unser liebstes Kind, das Auto".
