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STADTBILD

Mehr Mut!

PETER BROCK fordert vom Senat, dem Bezirk die Planung für Mediaspree zu entziehen.

Peter Brock

Verständlich ist es ja. Wer macht das nicht. Unangenehme Dinge von sich schieben. Delegieren. Dafür sorgen, dass alles im eigenen Sinne geregelt wird, aber gefälligst so, dass man mit all den nervigen und nölenden Verhandlungspartnern nichts zu tun hat.

Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer handelt so. Und das ist ein Fehler. Nicht, weil sie das Friedrichshain-Kreuzberger Bürgervotum gegen Mediaspree de facto ignoriert. Das ist rechtens möglich und stadtentwicklungspolitisch geboten. Nicht, weil sie den Arbeitsplätze- und Investitionen bringenden, Hochhäuser planenden Bauherren Rechtssicherheit gibt. Das sollte selbstverständlich sein. Nicht, weil sie sich für den Abriss der - zu Recht beliebten - Strandbars stark macht und dafür einen von allen nutzbaren Uferstreifen fordert. Das ist, wenn man an romantische Bier-Abende denkt, schade, aber unvermeidlich.

Einen Fehler macht sie, weil sie die richtige Planung zwar klar vorgibt, aber die Arbeit dem Bezirk überlässt. Einem Bezirk, der verspricht, das Bürgervotum zu akzeptieren, obwohl es geltendem Recht widerspricht, und der nun langsam zurückrudert. Einem Bezirk, der schon durch sein haarsträubendes Verhalten gegenüber den Besetzern im Künstlerhaus Bethanien bewiesen hat, wie blendend er die Interessen Berlins zu vertreten weiß. Sicher, Junge-Reyer nimmt nun Bürgermeister Schulz an die kurze Leine. Das ist gut. Und sie wird die Planung an sich ziehen, wenn Investoren Schadenersatz fordern. Aber sie sollte Mut beweisen. Sie sollte das schon jetzt machen. Sie könnte damit klarstellen, dass Mediaspree ein Projekt von gesamtberliner Bedeutung ist. Sie könnte ein Zeichen setzen. Nicht nur für Investoren. Auch für Bürger, die für provinziellste Bezirkspolitik keinerlei Verständnis mehr haben. Seite 18