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Ins Visier genommen

Ein Publizist schrieb ein Buch über den Bundesnachrichtendienst und wurde daraufhin selbst beschattet. Ein Skandal, über den die Verantwortlichen sich ausschweigen

Andreas Förster

BERLIN, 7. November. Skeptisch war der Chef des Textilhauses in der Weilheimer Innenstadt nicht, als plötzlich die Männer in Polizeiuniform vor ihm standen. Im Gegenteil. Vielleicht fand er es aufregend, dass die vermeintlichen Kriminalbeamten ihn um Hilfe baten, vielleicht war er eingeschüchtert. Jedenfalls sagte er sofort, dass er die Behörden gern unterstütze. Auch etwas von "staatsbürgerlicher Verantwortung" habe er gemurmelt, erinnert sich ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes, der damals dabei war. Selbstverständlich könnten die Beamten das Obergeschoss des Lagerhauses nutzen, um Verdächtige im Bürohaus gegenüber zu observieren. "Zweifel kamen dem Mann nicht, denn wir hatten ja auch einen Kripobeamten aus Weilheim dabei, dem wir uns zuvor als Beamte des Landeskriminalamtes vorgestellt hatten", erzählt der BND-Mann. "Die Legende war perfekt, die ganze Operation lief wie in einem Lehrbuch ab."

Nicht ganz, denn jetzt, elf Jahre danach, ist die Geschichte doch noch aufgedeckt worden. So wurde bekannt, dass die Observanten des Bundesnachrichtendienstes im Jahr 1994 über Monate hinweg keine Schwerverbrecher überwachten, sondern deutsche Journalisten. Ein Skandal, den die Verantwortlichen des BND aber auch jetzt noch versuchen zu verschweigen. Jede Nachfrage wird abgeblockt: Kein Kommentar, heißt es beim Auslandsgeheimdienst.

Unliebsame Enthüllungen

Im Zentrum der BND-Operation - das wird jetzt von einem der damals Beteiligten und von weiteren BND-Beamten bestätigt - stand damals der Publizist Erich Schmidt-Eenboom. Schmidt-Eenboom, Leiter des in Weilheim ansässigen Forschungsinstituts für Friedenspolitik, war mit seinem 1993 erschienenen Buch "Schnüffler ohne Nase" zum Lieblingsfeind der Pullacher Chefetage avanciert. In dem Buch waren in bis dahin beispielloser Weise interne Details, Pannen und Affären des Geheimdienstes ausgebreitet worden. Seine Informationen will Schmidt-Eenboom nach eigener Aussage von hochrangigen BND-Mitarbeitern erhalten haben.

Der Dienst war aufgeschreckt und fürchtete weitere Enthüllungen. Um die Maulwürfe, die dem unbequemen Weilheimer Publizisten Interna zusteckten, zu entlarven, beschloss die Amtsführung die Observation von Schmidt-Eenbooms Institut, das sich damals in dem Gebäude gegenüber des Textilkaufhauses befand. Da im Erdgeschoss des Hauses eine Spielothek betrieben wurde, tarnte man die Observation als polizeiliche Aktion gegen das organisierte Verbrechen.

Zwar ist dem BND erlaubt, eigene Mitarbeiter zu überwachen, wenn diese in den Verdacht geraten sind, Dienstgeheimnisse an die Medien zu verraten. Eine Observation von Journalisten aber, die über den Dienst berichten, ist laut BND-Gesetz untersagt. Im Falle Schmidt-Eenbooms wurde gegen dieses Gesetz verstoßen. Der damalige Präsident des Dienstes, Konrad Porzner, wies im Jahr 1994 seine Sicherheitsabteilung an, das Institutsgebäude mit Kameras zu überwachen. Da der Vorgang äußerst heikel war, liegt die Vermutung nahe, dass sich Porzner zuvor Rückendeckung im Bundeskanzleramt geholt hatte, in der für den BND zuständigen Abteilung. Der heutige BND-Präsident August Hanning müsste das genau wissen, arbeitete er seinerzeit doch in dieser Abteilung. Aber Hanning schweigt.

Unter der Regie des damaligen BND-Sicherheitschefs Volker Foertsch lief die Operation an. Doch Foertschs Sicherheitstruppe beließ es nicht bei der vom BND-Präsidenten angewiesenen Kameraüberwachung. Regelmäßig wurde ein Team von acht bis zehn Mitarbeitern aufgeboten, die in vier Fahrzeugen Schmidt-Eenboom oder seinen Besuchern folgten, wenn sie das Gebäude verließen. Die BND-Beamten verfolgten selbst die Sekretärin des Instituts bei ihren morgendlichen Einkäufen im nahe gelegenen Supermarkt und notierten, was die Frau im Korb hatte.

Wenn Schmidt-Eenboom das Haus verließ, hängte sich stets ein Überwachungsteam an seine Fersen. Die Verfolgung blieb nicht auf Weilheim beschränkt. Auch wenn er die Stadt verließ, war er nie allein. Einen Erfolg brachte die monatelange und teure Observation aber nicht - Schmidt-Eenbooms BND-Quellen blieben unentdeckt.

Dafür gerieten mehrere deutsche Journalisten, die im Laufe des Jahres 1994 das Institut in Weilheim besuchten, ins Visier. Sie wurden von den BND-Beamten gefilmt und mit Hilfe ihrer Autokennzeichen identifiziert. Ein mit dem Zug angereister Redakteur wurde auf der Rückfahrt nach Nürnberg bis in sein Hotel verfolgt, wo der BND-Beamte sich die Meldedaten des Mannes geben ließ.

Auch der Focus-Redakteur Josef Hufelschulte geriet ins Visier. Tagelang wurde er überwacht, Observationsteams folgten ihm auf seinem Arbeitsweg. An einem Samstag stiegen ihm und seiner Familie BND-Beamte sogar beim Einkaufsbummel nach.

"Ein schlimmer Vorgang"

Josef Hufelschulte hat von der damaligen Observation nichts mitbekommen. "Das ist ein schlimmer Vorgang, der durch den BND aufgeklärt werden muss", fordert der Journalist heute.

Ob der Geheimdienst dies für nötig hält, ist zweifelhaft. Zwar hat man bereits Erich Schmidt-Eenboom in einem kurzen Gespräch bestätigt, dass er seinerzeit observiert worden ist. Einen Rechtsverstoß wollten die Verantwortlichen darin aber nicht erkennen.

Schmidt-Eenboom schon. "Ich fordere Aufklärung darüber, wer die Verantwortung für meine rechtswidrige Überwachung trägt und welche weiteren Journalisten damals davon betroffen waren", sagt er. Zur Not wolle er vor Gericht erzwingen, dass die Akten von damals herausgegeben werden.

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Foto: "Ich fordere Aufklärung" - Erich Schmidt-Eenboom hält seine Überwachung für rechtswidrig.