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Die Souffleure der Macht

Ein Buch entlarvt die wachsende Verquickung von Politik, Medien und Lobbygruppen

Ernst Elitz

Wenn Attac, verärgerte Stromkunden oder Hartz IV-Demonstranten neue Ziele für ihre Auftritte suchen, sind sie mit diesem Werk gut bedient. Unter dem Stichwort "Caféhaus-Lobbyismus" sind alle verschwiegenen Orte aufgelistet, an denen Politiker, Journalisten und Wirtschaftsvertreter ihre Information austauschen - vom "Café Einstein" Unter den Linden bis zu Sarah Wieners "Speisezimmer", vom "Capital Club" bis zur "Havanna Lounge". Wer hier demonstrieren will, muss nur am Oberkellner vorbei, um Lobbyisten, Ministern und Staatssekretären den Nachtisch zu servieren.

Das Buch von Cerstin Gammelin und Götz Hamann heißt "Die Strippenzieher", es könnte auch "Die Umsteiger" oder "Die Seitenwechsler" heißen, denn der Erfolg des Lobbyismus ist eng verknüpft mit der beruflichen Mobilität der Akteure. So wie clevere Finanzbeamte Steuerberater werden, tauschen Minister wie Clements Vorgänger Werner Müller oder sein Staatssekretär Alfred Tacke das Auto aus dem Regierungsfuhrpark irgendwann gegen einen Firmenwagen und das Politikersalär gegen einen Mehr-Euro-Job in der Wirtschaft.

In durch Geld befeuerte Wechselstimmung geraten auch Journalisten. Die Karstadt-Krise verschönt uns Jörg Howe, vormals Chefredakteur von Sat.1. Für den Energieversorger EnBW macht Ex-Spiegel-Redakteur Jürgen Hogrefe Informationspolitik, und die von Unternehmerverbänden finanzierte Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft wird vom Ex-Financial-Times-Redakteur Tasso Enzweiler gemanagt. Wer als Journalist weiß, was Journalisten gerne nehmen, ist die Idealbesetzung auf der Verkäuferseite.

Verborgenes Einflussgeflecht

Gammelin und Hamann schildern detailliert das offensichtliche und das verborgene Informations- und Einflussgeflecht zwischen Unternehmen, PR-Beratern, Abgeordneten und Ministerien. Aber Angelpunkt jeder Einflüsterung sind die Medien: "Es kann erfolgversprechender sein, einige wichtige Zeitungen und TV-Sender für sich zu gewinnen als einige Politiker. Denn Politiker werden in der Logik der Mediendemokratie meistens so handeln, wie die veröffentlichten Stimmungen und wie es die Meinungsumfragen nahe legen."

Der Umzug von Bonn nach Berlin war zugleich eine Zeitenwende des Lobbyismus.Schätzte der Unternehmensvertreter sich zuvor noch glücklich, wenn es ihm nach langem Antichambrieren vor den Unterabteilungsleiter- und Hilfsreferentenbüros gelang, ein paar seiner wirtschaftsfördernden Formulierungen in einen Gesetzestext einzuschmuggeln, so vertraut er seine Interessen heute lieber alten Fahrensmännern des Journalismus an - wie den Ex-Bild-Chefs Hans-Erich Bilges und Hans-Hermann Tiedje, die mit ihrer Firma WMP Eurocom (W=Wirtschaft, M=Medien, P=Politik) ihrer Kundschaft ein Rundum-sorg los-Paket offerieren: Gespräche mit Fraktions- und Ausschussvorsitzenden samt Fete im Pergamon-Museum und Interview beim Spiegel und der Welt am Sonntag. Mit solchen Geschäften machte WMP 2002 einen Umsatz von sechs Millionen Euro. Es ist das Verdienst der Firma, diese Form der Interessenvertretung aus dem Hinterzimmermilieu ins Scheinwerferlicht gebracht zu haben, um sie - wie Bilges sagt - zu "entmystifizieren".

Die Autoren sind sich nicht ganz sicher, ob sie diese Strippenzieherei nun als "Angriff auf den Staat" bewerten sollen oder ob nicht gerade das Versagen des Staates den Lobbyismus gesellschaftsfähig gemacht hat. Das Problem sind nicht Bilges, Tiedje und andere Seitenwechsler, sondern ein Parlament, in dem Beamte, Gewerkschafter und Angehörige des Öffentlichen Dienstes eine parteiübergreifende Koalition zur Erfindung weltfremder Paragrafen bilden und ein Behördenapparat, der den Bürger durch neue Vorschriften gängelt.

Der wachsende Lobby-Einfluss ist auch Folge eines kurzatmigen Journalismus, der täglich ein neues Opfer zur Schlachtbank führt, statt Zukunftsthemen zu setzen und mit Nachdruck zu verfolgen. In diese Lücke stoßen Organisationen wie die Neue Soziale Marktwirtschaft des Ex-Redakteurs Enzweiler nach dem Motto: "Einer muss die Debatte organisieren, um sie bestimmen zu können." Und so platziert Enzweiler gemeinsam mit Promi-Verbündeten Themen wie Subventionsabbau, Eigenfürsorge und Forschungsförderung in den Medien. Zuweilen hilft er bei der Finanzierung von Fernsehdokumentationen, wie dem "Märchen von der sicheren Rente" und dem "Märchen vom blühenden Arbeitsmarkt". Wo Redaktionen sparen, schreibt die Lobby gern den Text.

Waren es unter Willy Brandt noch die Gewerkschaften, die Arbeitnehmer-Politik durchsetzten, zieht jetzt die Wirtschaft an den Strippen. "Lobbyismus ist eine Macht, an der keiner in Berlin vorbei kommt", bilanzieren die Autoren. Immer geht es darum, eigene Interessen mit den passenden Worten zu verschönen.

Wie im Hinterzimmer des Journalisten- und Lobbyisten-Treffs Borchardt: "Der Vorstandschef eines internationalen Konzerns hatte einige Journalisten zum Essen eingeladen. Es war ein freundlicher, dynamisch wirkender Skandinavier, vielleicht Anfang 50, der klar und beinah akzentfrei über die Pläne seines Konzerns in Deutschland sprach. Von Zeit zu Zeit beugte sich ein gut gekleideter älterer Herr zu ihm hinüber. ,Umwelt', ,sauber', ,Europa' - diese und ähnliche Worte hörten die in der Nähe sitzenden Journalisten. Erst vom Souffleur. Und danach, verpackt in seiner Rede, vom Manager."

Nichts ist so schön und entlarvend, wie Interessenvertreter, Strippenzieher und ihre Souffleure im Alltag zu beobachten - und zu beschreiben. Solange die Journalisten uns solche Vergnügen bescheren, kann keine Lobby übermächtig werden.

Ernst Elitz ist seit 1994 Indentant des DeutschlandRadios. Davor war er stellvertretender Leiter des "heute-journals" und ab 1985 Chefredakteur des Süddeutschen Rundfunks.

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Foto: Cerstin Gammelin, Götz Hamann: Die Strippenzieher; Econ-Verlag; 288 Seiten, 19,95 Euro

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Foto: Das Berliner Restaurant Borchardt ist ein beliebter Treffpunkt für hintergründige Gespräche.